FBK-Dokumentation Nr. 15

3.2 Auswirkungen auf andere Bereiche der kubanischen Wirtschaft

Baubranche: Von April 2008 bis März 2009 betrugen die Verluste durch die Blockade in diesem Sektor 47,2 Millionen Dollar. Diese Verluste hatten zweifellos negative Auswirkungen auf die Erfüllung der vorgesehenen Pläne und erschwerten den Wiederaufbau nach dem von den über das Land im Jahr 2008 hergezogenen drei Wirbelstürmen verursachten Schäden.

Kuba hat sich mit dem Wiederaufbau und der Ausbesserung von mehr als 600 000 von den Wirbelstürmen beschädigten Wohnungen von denen 90 958 total zerstört worden waren, einer schwierigen Situation stellen müssen. Die Blockade behindert jedoch dem Import von Baumaterialien, -erzeugnissen, -werkzeugen und –maschinen aus dem Ausland sowie die Lieferung von Rohstoffen für die Inlandsproduktion von Baumaterialien, was die Ausführung der Pläne bezüglich Wiederaufbau, Instandhaltung und Sanierung dieser Wohnungen verhindert. Die Beeinträchtigung der Wohnungsbauprogramme wird auf 7,3 Millionen Dollar geschätzt.
In der Zeitspanne zwischen März 2008 und April 2009 erlitt das Import- und Vertriebsunternehmen für Baumaterialien und Bauerzeugnisse für den Wohnungsbau IMECO Verluste in Höhe von 2,3 Millionen Dollar aufgrund der Preisunterschiede, weil es die Produkte auf weit entfernt liegenden Märkten einkaufen musste, wozu die Zusatzkosten als Land mit schwacher Währung hinzukommen.
Das Importunternehmen für Baumaterialien MATCO ist aufgrund der Blockade gezwungen, mehr als 80% seines Handels in Europa und Asien zu betreiben. Dies bringt Verzug in seinen Geschäften mit sich und dementsprechend werden alle diejenigen Inlandswirtschaftstätigkeiten negativ betroffen, die von diesen Importen abhängig sind. Die Frist vom Beginn der Importgeschäftshandlungen bis zum Eingang der erworbenen Produkte im Lande verlängert sich deutlich. Zurzeit beträgt die durchschnittliche Erfüllungszeit elf Monate, sie könnte aber auf fünf Monate verringert werden, wenn Kuba die Möglichkeit hätte, auf dem US-Markt zu operieren.
Als das Vertriebsunternehmen IMECO sich verhindert sah, elektrische Teile der Marken US-amerikanischer Herkunft Westinghouse und Cuttler Hammer zu importieren, musste es diese über den Zwischenhändler CONYAL AG abwickeln und dementsprechend erhöhten sich deutlich die Kosten für diese Produkte.
Die oben genannten Unternehmen haben verschiedenen US-amerikanischen Gesellschaften, darunter der Ring Power Corporation und der Spears Co. und ihren Tochtergesellschaften in dritten Länder Anfragen für den Kauf von PVC-Rohren und -Zubehör für innen und außen, Schubkarren und Bestand- und Ersatzteilen für Baumaschinen vorgelegt. Aus Angst vor den Sanktionen, die sich aus der Anwendung der Blockadepolitik ableiten, hat keine dieser Gesellschaften auf diese Anträge geantwortet.

Hier ein Beispiel der Auswirkung der Exterritorialität der Blockade in der Baubranche:

Infolge der Auswirkung der Blockade verweigerte die Gesellschaft Siemens (Zementabteilung), ansässig in Dänemark, Kuba die Lieferung von Ausrüstungen für die neue Zementfabrik in Santiago de Cuba. Diese Weigerung zwang Kuba, einen anderen, weniger zuverlässigen Lieferanten auszusuchen und verursachte den Verlust der Standarisierung der Maschinen in allen Zementwerken des Landes und die entsprechende Erhöhung der Lagerbestandskosten.

Im hier berücksichtigten Zeitraum betrugen die Verluste in der kubanische Zuckerindustrie 127,5 Millionen Dollar. Allein aufgrund der Neuorientierung auf andere Märkte für den Import von Agrarinputs musste Kuba 76,0 Millionen Dollar ausgeben.

Infolge der Auswirkung der Blockade war die Zuckerproduktion aus Zuckerrohr im Verlaufe des Jahres 2008 um 162 799 Tonnen geringer, die nach dem zum Zeitpunkt gültigen Marktpreis einen finanziellen Schaden von 44, 7 Millionen Dollar entsprachen. Die erwähnte US-amerikanische Politik verhinderte den Erwerb von Spezialwälzlagern, Dichtungen, Metallen, Ersatzteilen für die Industrie und Schmiermitteln und Fetten für die Reparatur der Produktionsanlagen. Noch dazu wurde der Kauf von Lkws, Anhängern, Bereifung, Zuckerrohr-Erntemaschinen und Teilen und Zubehör für die Lokomotiven behindert. Alle diese Erzeugnisse sind unerlässlich in der Zuckerindustrie.

Die Zivilfluggesellschaft von Kuba konnte den durch die Blockade verursachten Schäden auch nicht entkommen. Folgende Beispiele in dieser Periode beweisen es:

Das kubanische System der zivilen Luftfahrt begegnet weiterhin schweren Hindernissen, um den Service für die Luftfahrtdienste zu kassieren, die den US-amerikanischen Luftfahrtgesellschaften, die nach den USA und aus den USA fliegen, für die Benutzung des kubanischen Luftraumes geleistet werden. Ein Beweis dafür ist, dass über die US-amerikanische Fluggesellschaft Spirit Airlines verhängte Bußgeld in Höhe von 100 000 Dollar, nachdem sie Kuba die Gebühren für die Benutzung des kubanischen Luftraumes bezahlt hatte.
Aufgrund der Blockademaßnahmen hat die Fluggesellschaft Cubana de Aviación AG keine Genehmigung für den Überflug des US-amerikanischen Luftraumes. Aufgrund dessen hat diese Fluggesellschaft allein wegen ihrer 800 Flüge von Kanada bis in die Zentral- und Ostregion von Kuba Verluste von mindestens 2,4 Millionen Dollar zu verzeichnen.
Gleichfalls, da das Reiseverbot nach Kuba für US-Staatsbürger weiterhin gültig ist, können weder die kubanischen noch die US-amerikanischen Fluggesellschaften dieser Art Luftverkehrsdienste anbieten. Im hier berichteten Zeitraum beträgt der Gewinnausfall aufgrund dieses Verbots und der Nichtleistung anderer Arten von Flugdienst-Service 193, 832 538 Millionen Dollar.

Die Entwicklung von Wissenschaft, Technologie und Umweltschutz wurde auch von der US-amerikanischen Blockade betroffen.

Das Kubanische Patentamt OCPI wird daran gehindert, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (OMPI) in Genf die Zahlungen für die Anträge der Internationalen Patentanmeldung zu leisten. Aufgrund der exterritoriale Anwendung der Blockadebestimmungen weigerten sich die schweizerischen Banken Credit Suisse Bank und UBS die Operationen, die bei ihnen beantragt wurden, durchzuführen.

Der Sektor Informatik und Nachrichtenwesen ist auch von der Auswirkung der Blockade stark betroffen worden, einschließlich durch die gegen Kuba von den Vereinigten Staaten verhängten Beschränkungen in Bezug auf den Internetzugang.

Der kubanische Internetzugang verfügt nicht über die geeignete Geschwindigkeit. Der heutige Zugang von Kuba zum so genannten Supernetzwerk ermöglicht nicht die entsprechende Bandbreite, um den Landesbedarf zu befriedigen. Die Blockade zwingt Kuba, eine Bandbreite und Internetzugangsdienste über Satelliten zu benutzen, was sehr teuer ist und über eine beschränkte Kapazität verfügt. Die Lösung dieser Probleme wäre möglich, wenn Kuba ohne Bedingungen und diskriminierende Forderungen der Anschluss an die Untersee-Lichtleitkabel, die nur ein paar Kilometer vom Hoheitsgebiet verlaufen, ermöglicht würde. Die US-amerikanischen Behörden haben es nicht zugelassen.
Kuba hat kein Zugangsrecht zum Service der Mehrzahl der Websites. Diese Zugangsverweigerung erfolgt, sobald erkannt wird, dass die Verbindung über eine an die kubanische Domain .cu erteilte Internetadresse (IP) vorgenommen wurde. Demzufolge kann jemand nur dann diese Beeinträchtigung begreifen, wenn er sich von Kuba aus anschließt. Es wurde ein Fall entdeckt, bei dem die Verweigerung jeglicher Beziehung zu Kuba ohne Berücksichtigung des Herkunftsorts der Verbindung stattfand. Dies trifft auf die Website für Reiseangebote AMADEUS (http://www.amadeus.com) zu.
Im Mai des laufenden Jahres entschloss sich das US- Unternehmen Microsoft den Service Windows Live für Kuba zu sperren. Wenn man dieses Tool anklickt ist Folgendes zu lesen: „Microsoft hat der Windows Live Messenger IM für Benutzer aus solchen Ländern unterbrochen, die einem Embargo seitens der Vereinigten Staaten unterliegen. Aus diesem Grund wird Microsoft ihrem Land keinen Windows Live Service mehr anbieten.“

Im Folgenden werden einige Beispiele anderer Websites mit Zugangsverweigerung ausgehend von der Domain .cu dargelegt:

Cisco Systems http://tools.cisco.com/RPF/register.do: Anschlusstechnologien, Routers für Internet-Servers, sogar Ausrüstung im Bereich des digitalen Videos.
SolidWorks http://www.solidworks.com/sw/termsofuse.html: Systeme für computergestütztes Zeichnen
Symantec http://www.symantec.com/about/profile/policies/legal: Anti-Virus-Software

Das Unternehmen für Telekommunikationen von Kuba (ETECSA S.A.) hat Verluste von etwa 53,7 Millionen Dollar im untersuchten Zeitraum erlitten. Diese Schäden sind vor allem darauf zurückzuführen, dass man keinen Zugang zum US-Markt hat, um Sonderausrüstungen, Ersatzteile und andere notwendige Arbeitsmittel für die gute Ausführung der Unternehmenstätigkeit zu kaufen. Dies zwingt dazu, Zwischenhändler zu finden, die die Preise der Produkte extrem erhöhen. Für den Zeitraum dieses Berichts musste ETECSA 96 100 Dollar über das geplante Kostenbudget hinaus ausgeben, um über einen größeren Bestand an Ersatzteilen zu verfügen und so seine Dienstleistungen gewährleisten zu können.

Die kubanische Fremdenverkehrsindustrie entkommt ebenfalls nicht den negativen Auswirkungen der Blockade. Es wird geschätzt, dass die verlorenen Einnahmen in einer Größenordnung von etwa 1214,5 Millionen Dollar liegen.

Das Amt für die Kontrolle der Auslandsvermögenswerte OFAC (Office of Foreign Assets Control) hat weiter hin jede Art Handelsgeschäfte mit Kuba gesperrt, die sich aus dem kubanischen Fremdenverkehrsangebot ergeben, einschließlich Online-Verkäufe von kubanischen touristischen Produkten, darunter den Buchungsservice, den Kauf von Flugtickets und Unterkünften, Charterverträge für Flugzeuge, Kreuzfahrt- und Nautik-Touristik. Letztes Jahr hat das OFAC dem Unternehmen GDS SABRE die Leistung seines Hotelzimmerbuchungsglobalservice für kubanische von ausländischen Tourismusketten verwaltete Hotels verboten.
Laut einer Erklärung des Interessenverbands der amerikanischen Reisebüros (ASTA) - die mit anderen, mit dem internationalen Tourismus, besonders dem Karibiktourismus, verbundenen Datenquellen übereinstimmt – hätte im Fall, dass es kein Reiseverbot nach Kuba für US-Staatsbürger gäbe, die Zahl der aus den USA kommenden Urlauber und Kreuzfahrtteilnehmer 2008 etwa 1,75 Millionen Besucher betragen können. Aus diesem Grund hat die kubanische Tourismusbranche wenigstens 1,120 Millionen Dollar an Einnahmen verloren, und zwar sogar unter Berücksichtigung der Verminderung der täglichen Ausgaben dieser Touristen aufgrund der Krise, die seit dem letzten Jahr der US- Wirtschaft sehr zu schaffen macht.
Die kanadischen Fluggesellschaften sind dazu verpflichtet, die Personalien aller Passagiere der Flüge nach Kuba, die das US-Territorium überqueren, mindestens 72 Stunden vor dem geplanten Flug zu übergeben. Diese von dem OFAC eingeführten Maßnahmen dienen der Kontrolle der US-Bürger, die eine Reise nach Kuba ohne Erlaubnis beabsichtigen.
Infolge der US-amerikanischen Verfolgung können die kubanischen Tourismusunternehmen ebenfalls nicht in den besten Netzservice-Systemen werben, darunter Google, Yahoo und MSN, da diese US-amerikanische sind. Für den Zeitraum dieses Berichts hat die US-Regierung weiter den Zugang Kubas zum E-Kommerz sowie zu den Transaktionen durch Kreditkarten als Zahlungsmittel für die kubanischen Verkäufe extrem eingeschränkt und behindert.
Die Blockade macht den Kauf von Geräten, Bestand- und Ersatzteilen sowie Zusatzgeräten auf den US-Markt bzw. in ihren Zweigstellen und Niederlassungen in anderen Ländern unmöglich, und verhindert ebenfalls den Kauf von Technologie und Service von US-amerikanischen Marken, die bei den Touristen bekannt sind. Das erhöht die Lieferungskosten für den kubanischen Tourismussektor durch höhere Preise, größere Lagerbestände, die Frachtgutpreiserhöhung und die hohen Zinssätze für Kredite.

Die kubanische Grundstoffindustrie, wichtige Stützsäule der Volkswirtschaft, ist ständig von der Blockadepolitik belagert. Die Nickelproduktion ist weiterhin einer der Produktionsbereiche, der am meisten durch die Blockade angegriffen und verfolgt wird. Im untersuchten Zeitraum hat die Branche Verluste in Höhe von 62,9 Millionen Dollar erlitten, davon 45,8 Millionen im Ergebnis der Auswirkungen bei den Exporten aufgrund des Verbots, Produkte in die USA zu importieren, die teilweise oder voll aus kubanischen Grundstoffen hergestellt sind, sogar wenn diese in Drittländern gefertigt würden.

Eine kubanische Einrichtung der kubanischen Grundstoffindustrie ersuchte das US-Unternehmen ARMSTRONG EQUIPMENT um ein Angebot, um eine Erzmühle oder ein Mahlenmodul – von großem Nutzen bei Bergbauarbeiten - zu kaufen. Aufgrund der Angst vor der Anwendung der Blockadepolitik wurde der Antrag nie beantwortet.

Beispiele der exterritorialen Wirkung der Blockadeanwendung in der o. g. Industrie:

Minxia Non-Ferrous Metal Inc., Tochtergesellschaft des Grossunternehmens China Minmetals, wurde von dem OFAC mit einer Geldstrafe in Höhe von 1, 198 Mio. Dollar belegt, weil dieselbe ohne Sonderlizenz zwischen 2003 und 2006 mit kubanischen Metallen (Nickel) gehandelt hatte.
Das Unternehmen Varel Holdings wurde von der jetzigen US-Regierung mit einer Geldstrafe in Höhe von 110 000 Dollar belegt, weil das Unternehmen Technologie nach Kuba exportiert habe. Das Unternehmen stellt Erdölbohrer her. Laut eines Berichts des OFAC „hat eine ausländische Zweigstelle von VAREL HOLDINGS“ zwischen Juni 2005 und Juni 2006 „elf Güterexporte durchgeführt, an denen Kuba bzw. ein kubanischer Staatsbürger beteiligt waren“. Die Geldstrafe, mit der dieses Unternehmen belegt wurde, ist die höchste der im laufenden Haushaltsjahr auferlegten Geldstrafen.
Am 30. April berichtete das OFAC, dass das US-Unternehmen EFEX Trade LLC mit einer Geldstrafe in Höhe von 2000 Dollar belegt wurde, weil dieses einen Geldüberweisungsservice ohne Lizenz geleistet hatte, bei dem Kuba Interessen bzw. Beteiligung hatte.
Im Juli 2008 wurde das Unternehmen Platte River Associates aus Boulder, Colorado, beschuldigt, „mit dem Feind zu handeln“, weil dieses angeblich Transfer von Technologie nach Kuba vorgenommen habe. Das Unternehmen wurde angeklagt, computertechnische Software und computertechnische Beratung geliefert zu haben, die anschließend dazu benutzt worden seien, um ein Modell über die Erkundung von Erdöl und Erdgasvorkommen und deren potenzielle Entwicklung in Hoheitsgewässern Kubas zu schaffen, und zwar ohne die Lizenz von der US-Schatzkammer im Voraus erhalten zu haben. Die Manager dieses Unternehmen könnten zu bis zu 10 Jahren Freiheitsentzug verurteilt werden.
Die brasilianische Filiale der Firma Purolite konnte dem IMRE (Kubanisches Institut für Werkstoffkunde) keine selektiven kationischen Harze für Nickel und Kobalt verkaufen, die dafür vorgesehen waren, ihre Anwendung bei der Verarbeitung von Lateriten zu testen. Die erfolgreiche Anwendung dieser Harze könnte zu einer bedeutenden Erhöhung bei der zusätzlichen Gewinnung von Nickel und Kobalt sowie bei der Produktionskostensenkung beitragen. Der Leiter des Unternehmens Purolite für die Region Lateinamerika erklärte, dass „es ihnen nicht möglich sei, Geschäftsbeziehungen zu Kuba aufzubauen, da es sich um ein US-Unternehmen handelt“.

Die negativen Auswirkungen aufgrund der Blockadepolitik für die Unternehmen der Eisen- und Stahlindustrie werden auf 38, 164 Mio. Dollar eingeschätzt. Ohne diese Verluste hätte man 139 284 Kühlschränke oder 1 773 423 galvanisierte Welldachplatten kaufen können, mit denen man 49 261 Wohnhäuser, von je 70 m² überdachen könnte.

Die Blockadepolitik verursacht eine Preissteigerung der Rohstoffe für die Herstellung einiger medizinischer Ausrüstungen. Zum Beispiel, bei dem Stahleinkauf sind Verluste von etwa 96, 500 Dollar erlitten worden, wegen der Notwendigkeit, sich an entfernte Märkte zu wenden. Mit dieser Geldsumme hätten die 17 pedalgetriebenen Waschbecken hergestellt werden können, die die Abteilung für Neonatologie des Mutterkrankenhauses „Dr. Eusebio Hernández“ braucht. Diese Einrichtung bietet einer großen Einwohnerzahl medizinische Fürsorge. Ebenfalls hätten diese Art Ausrüstungen die Bedürfnisse des Bereitschaftsdienstes vom Kinderkrankenhaus „Juan Manuel Márquez“ in diesem Bereich decken können. Solche Geräte sind unentbehrlich in den Operationssälen dieser Krankenhäuser.
Die exterritoriale Wirkung der Blockadeanwendung hat das kubanische Unternehmen ACINOX beeinträchtigt, als das Unternehmen den Kauf eines 125 MVA-Umspanners für die 220 KV-Unterstation von Antillana de Acero aus Kuba benötigte. Man hat den Kauf in einem lateinamerikanischen Land versucht, dann hat aber die Firma Siemens erklärt: „Wir können Kuba nichts verkaufen, denn obwohl es sich um ein deutsches Unternehmen handelt, befolgt es einige US-Maßnahmen“.
Im Januar 2009 ist etwas Ähnliches geschehen. Das spanische Unternehmen ALCOA hat eine Bestellung des kubanischen Handelsunternehmens Alcuba für den Kauf von Alu-Profilen abgelehnt. Die Antwort von ALCOA aus Spanien war folgende: „In Beantwortung Ihrer Nachfrage über Aluminiumlieferung, müssen wir Ihnen mitteilen, dass es uns als Unternehmen mit Gesellschaftssitz in den Vereinigten Staaten nicht gestatten ist, Ihren Antrag zu erfüllen, und zwar aufgrund der aktuellen Einschränkungen, die den Handel mit Kuba beeinträchtigen“.
Die Leichtindustrie ist auch direkt von den negativen Auswirkungen der Blockade betroffen. Zwischen April 2008 und April 2009 sind die entsprechenden Verluste in diesem Bereich auf 18,7 Millionen Dollar eingeschätzt.
Das Unternehmen CETRO, das Unternehmen Suchel und das Unternehmen TEXORO der Textilindustrie haben Verluste von etwa 1,9 Millionen Dollar erlitten, und zwar wegen dem Lieferverzug von Produkten und Grundstoffen für die Herstellung von Toilettenseife und Kernseife, unter anderen Produkten. Der Verzug wurde von den Einschränkungen der Blockade verursacht, die zu dem Kauf solcher Produkte auf fernen Märkten zwingen.