5. Schlussfolgerungen
Das Verhalten der Regierung von den Vereinigten Staaten in der Periode von Oktober 2008 – als die Resolution 63/7 angenommen wurde - bis Mai 2009 bestätigt, dass jenes Land keinen einzigen Schritt getan hat, um die von ihr gegen die Republik Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden. Im Gegenteil, es wurde flagrant gegen die Anordnung der Generalversammlung verstoßen, da zahlreiche Aktionen verzeichnet wurden, die die Blockadepolitik verschärfen.
Konservativ berechnet beträgt der direkte wirtschaftliche Schaden für das kubanische Volk aufgrund der Anwendung der von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade bis Dezember 2008 mehr als 96 Milliarden Dollar. Wenn wir das zu den jetzigen US-Dollar-Preisen berechnen würden, wären das mehr als 236,221 Milliarden Dollar. Diese Summe umfasst nicht die direkten Schäden an wirtschaftlichen und sozialen Objekten des Landes durch Sabotage und terroristische Taten, die von den Vereinigten Staaten aus begünstigt, organisiert und finanziert werden.
Die von der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade bleibt weiterhin das Haupthindernis für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes sowie für seinen Wiederaufbau nach den Zerstörungen dreier zerstörerischer Hurrikans, die das Land 2008 heimgesucht haben.
Die Blockade verletzt das Völkerrecht. Sie widerspricht den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen. Sie stellt einen Verstoß gegen das Recht auf Frieden, auf die Entwicklung und auf die Sicherheit eines souveränen Staates dar. Ihrer Natur und ihren Zielen gemäß ist sie ein unilateraler Angriff auf die Stabilität eines Landes und eine permanente Bedrohung derselben. Sie stellt einen flagranten, massiven und systematischen Verstoß gegen die Rechte eines ganzen Volkes dar. Sie verstößt ebenfalls gegen die verfassungsmäßigen Rechte des US-amerikanischen Volkes, denn sie verletzt seine Freiheit, nach Kuba zu reisen. Außerdem verstößt sie aufgrund ihres exterritorialen Charakters gegen die souveränen Rechte vieler anderer Staaten.
Trotz der intensiven und zunehmenden Forderungen der Völkergemeinschaft an die neue US-amerikanische Regierung für eine Veränderung der Kubapolitik, die Aufhebung der Blockade und die Normalisierung der bilateralen Beziehungen hat die Regierung von Präsident Obama die Blockadepolitik intakt gelassen.
Die Blockade ist nicht nur illegal, sie ist auch moralisch unhaltbar. Es gibt auf der Welt kein anderes ähnliches unilaterales System von Sanktionen, das so lange Zeit gegen irgend ein Land angewandt worden ist. Deshalb müssen die Vereinigten Staaten sie ohne weitere Verzögerung und Vorwände aufheben.
Endnoten:
1 Im Rahmen des Gipfeltreffens fortschrittlicher Führer am 28. Marz 2009 in Chile abgegebene Erklärungen.
2 Das Unternehmen Alimport ist befugt, mit US-amerikanischen Unternehmen, das Erwerb von Nahrungsgütern und Medikamenten zu führen.